Bahntickets - Kostengerechtigkeit im Verkehr

Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) unterstützt die Forderung des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Rüdiger Grube, nach einem ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Bahntickets und fordert, weitere Benachteiligungen der umweltfreundlichen Bahn abzubauen.

Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender: Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag den Schutz des Klimas zum Ziel gesetzt: Der CO2-Ausstoß soll bis 2020 um 40 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 gesenkt werden. Dafür braucht es eine nachhaltige und klimaorientierte Verkehrspolitik. Bahnfahren schont das Klima und die Umwelt. Trotzdem sind Bahnunternehmen im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern wie der Luftfahrt noch immer steuerlich schlechter gestellt: Die Bahnen in Deutschland zahlen Mineralöl- und Ökosteuer, die Fluglinien nicht. Auf Flugverkehrstickets ins Ausland wird keine Mehrwertsteuer fällig, auf Bahntickets wird der volle Mehrwertsteuersatz aufgeschlagen.“

Um die Wettbewerbsgerechtigkeit zwischen den Verkehrsträgern unter Berücksichtigung ihrer Umweltauswirkungen zu erhöhen, fordert der VCD von der Bundesregierung, die steuerlichen Rahmenbedingungen für die Bahn zu verbessern. Gehrmann: Die Absenkung der Mehrwertsteuer für Bahnfahrten im Fernverkehr auf sieben Prozent kann dazu beitragen, Bahnfahren konkurrenzfähiger und der Umstieg von Auto und Flugzeug auf die Bahn attraktiver zu machen. Hierfür muss jedoch gewährleistet sein, dass eine Steuersenkung auch beim Fahrgast ankommt.“

Die Schiene sei auch in weiteren Bereichen benachteilt: So müsse die Bahn ab 2013 die Emissionsrechte für die Erzeugung ihres Fahrstroms zu 100 Prozent kaufen, während Flugunternehmen 85 Prozent ihrer Emissionszertifikate kostenlos zugeteilt bekämen. Im Sinne von Klimaschutz und Kostengerechtigkeit verlangt der VCD, alle Verschmutzungsrechte zu versteigern. Zudem sei Flugbenzin in der gewerblichen Luftfahrt im Gegensatz zur Bahn von der Mineralölsteuer befreit. Der VCD fordert daher die Einführung einer Kerosinsteuer auf nationaler Ebene. Anna Fehmel, VCD-Pressesprecherin Tel: 030/280351-18, presse@vcd.org
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