Verbotsschild - äußerste Vorsicht bei mobilen Verbotsschildern
13 August, 2009
Mobile Verbotsschilder - Wer in der Nähe eines mobilen Haltverbotszeichens seinen PKW abstellt, sollte immer besonders genau hinsehen, wo sein Auto steht.
Urteil: mobile Verbotsschildern
Bei mehreren an einer Straße zu verschiedenen Zwecken aufgestellten beweglichen Schildern kann es schon mal vorkommen, dass sie unterschiedliche Geltungszeiten anzeigen, die sich in überlappenden Bereichen teilweise sogar widersprechen.
In dem Fall kann der Fahrer nicht auf Milde hoffen, wie auch in einem Urteilsspruch des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (Az. 3 Bf 408/08).
Eine Anwältin stellte ihr Fahrzeug in der Nähe ihrer zukünftigen Rechtsanwaltskanzlei ab. Direkt vor dem Auto stand zwar ein mobiles Halteverbotsschild, das in ihre Richtung wies, doch das trat erst mit dem übernächsten Tag in Kraft. Die unterschiedlichen Verkehrszeichen waren zu verschiedenen Anlässen aufgestellt worden, wobei für das Ereignis weniger Platz reserviert worden war und sich dessen Sperrbereich mit dem größeren vom aktuellen Tage überlappte.
Das verbotenerweise geparkte Auto der Anwältin wurde abgeschleppt. bg
Bei mehreren an einer Straße zu verschiedenen Zwecken aufgestellten beweglichen Schildern kann es schon mal vorkommen, dass sie unterschiedliche Geltungszeiten anzeigen, die sich in überlappenden Bereichen teilweise sogar widersprechen.
In dem Fall kann der Fahrer nicht auf Milde hoffen, wie auch in einem Urteilsspruch des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (Az. 3 Bf 408/08).
Eine Anwältin stellte ihr Fahrzeug in der Nähe ihrer zukünftigen Rechtsanwaltskanzlei ab. Direkt vor dem Auto stand zwar ein mobiles Halteverbotsschild, das in ihre Richtung wies, doch das trat erst mit dem übernächsten Tag in Kraft. Die unterschiedlichen Verkehrszeichen waren zu verschiedenen Anlässen aufgestellt worden, wobei für das Ereignis weniger Platz reserviert worden war und sich dessen Sperrbereich mit dem größeren vom aktuellen Tage überlappte.
Das verbotenerweise geparkte Auto der Anwältin wurde abgeschleppt. bg
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