Aufkommensneutrale Entfernungspauschale
18 Juli, 2008
Aufkommensneutrale Entfernungspauschale ab dem ersten Kilometer - Mehr Busse und Bahnen und Sprit sparende Autos
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hält eine Veränderung der Entfernungspauschale für sinnvoll, sie müsse allerdings aufkommensneutral erfolgen. Deshalb treten DIE GRÜNEN dafür ein, dass es die Entfernungspauschale wieder ab dem ersten Kilometer, dafür aber in geringerem Umfang geben soll.
Die Entscheidung der Großen Koalition, die Entfernungspauschale erst ab dem 21. Kilometer gelten zu lassen, war von Anfang an Unsinn. Damit wird praktisch vor allem das Auto subventioniert, während wir GRÜNE für eine Entfernungspauschale für alle Verkehrsmittel eintreten. Durch die Anrechnung ab dem ersten Kilometer würden endlich auch wieder diejenigen erreicht, die zu Fuß, mit dem Fahrrad oder Bussen und Bahnen zur Arbeit kommen. Während der rot-grünen Koalition in Berlin war dies auch so geregelt", unterstreicht der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir.
Unser Modell, wieder ab dem ersten Kilometer, aber im Gegenzug weniger zu erstatten hätte nicht nur Vorteile für die Umwelt, es wäre mit Blick auf die anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auf jeden Fall auch verfassungsgemäß.
DIE GRÜNEN warnen davor, den Eindruck zu erwecken, über einen Steuerausgleich könnten die steigenden Energiepreise kompensiert werden. "Kurzfristige Scheinlösungen bringen niemanden weiter. Angesichts der Energiepreise gibt es nur eine dauerhafte Lösung: Der Verbrauch muss gesenkt werden. Der Anteil des öffentlichen Nahverkehrs am Verkehrsaufkommen muss beträchtlich gesteigert werden, und es müssen endlich Sprit sparende Autos entwickelt und auch verkauft werden. Alles andere sind Scheinlösungen, die teilweise sogar kontraproduktiv sind, weil sie den Eindruck erwecken, als könnten wir die Mobilität der Zukunft so organisieren wie in der Vergangenheit", so Tarek Al-Wazir. www.gruene-hessen.de
Die Entscheidung der Großen Koalition, die Entfernungspauschale erst ab dem 21. Kilometer gelten zu lassen, war von Anfang an Unsinn. Damit wird praktisch vor allem das Auto subventioniert, während wir GRÜNE für eine Entfernungspauschale für alle Verkehrsmittel eintreten. Durch die Anrechnung ab dem ersten Kilometer würden endlich auch wieder diejenigen erreicht, die zu Fuß, mit dem Fahrrad oder Bussen und Bahnen zur Arbeit kommen. Während der rot-grünen Koalition in Berlin war dies auch so geregelt", unterstreicht der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir.
Unser Modell, wieder ab dem ersten Kilometer, aber im Gegenzug weniger zu erstatten hätte nicht nur Vorteile für die Umwelt, es wäre mit Blick auf die anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auf jeden Fall auch verfassungsgemäß.
DIE GRÜNEN warnen davor, den Eindruck zu erwecken, über einen Steuerausgleich könnten die steigenden Energiepreise kompensiert werden. "Kurzfristige Scheinlösungen bringen niemanden weiter. Angesichts der Energiepreise gibt es nur eine dauerhafte Lösung: Der Verbrauch muss gesenkt werden. Der Anteil des öffentlichen Nahverkehrs am Verkehrsaufkommen muss beträchtlich gesteigert werden, und es müssen endlich Sprit sparende Autos entwickelt und auch verkauft werden. Alles andere sind Scheinlösungen, die teilweise sogar kontraproduktiv sind, weil sie den Eindruck erwecken, als könnten wir die Mobilität der Zukunft so organisieren wie in der Vergangenheit", so Tarek Al-Wazir. www.gruene-hessen.de
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