Umweltzone - Feinstaub - Fahrverbot

Auch größere Umweltzonen lösen keine Probleme. Feinstaub - ADAC lehnt Fahrverbote ab.
Die vom Deutschen Städtetag in die Diskussion gebrachte großflächige Ausdehnung von Umweltzonen lehnt der ADAC nachdrücklich ab. „Umweltzonen sind ein untaugliches Mittel, um die Feinstaubbelastung in den Griff zu bekommen“, so ADAC-Vizepräsident für Verkehr, Ulrich Klaus Becker. „Sie werden auch dadurch nicht besser oder sinnvoller, indem man sie auf noch größere Gebiete ausdehnt.“ Wie der Automobilclub mitteilt, stellen Fahrverbote im Zusammenhang mit der Feinstaubproblematik einen unangemessenen und unverhältnismäßig starken Eingriff in die Mobilität dar. Pkw tragen nachweislich nur zu einem geringen Teil zur Belastung bei. Andere Quellen außerhalb des Verkehrsbereichs wie Industrie und Kraftwerke verursachen den Großteil der Partikel und müssen entsprechend bei den Maßnahmen berücksichtigt werden.

Auch der Vorschlag des Städtetages, Bund und Länder sollten Partikelfilter für Diesel-Pkw verbindlich anordnen, geht nach Ansicht des ADAC in die falsche Richtung. „Seit langem fordert der ADAC die Ausstattung von Diesel-Pkw mit Filtern als wichtigste Maßnahme zur Reduzierung von Feinstaub. Aber anstatt Zwangsmaßnahmen einzuführen, wäre eine finanzierbare Partikelfilterförderung bei Neu- und Gebrauchtwagen die vernünftigere und bessere Lösung“, so Becker. Laut Club können nicht alle Altfahrzeuge nachgerüstet werden und auch die seit März 2007 gewährte steuerliche Förderung ist unzureichend. Bereits vor drei Jahren hatte der ADAC ein Gesamtkonzept zur CO2-orientierten Neugestaltung der Kfz-Steuer entwickelt und der Politik vorgelegt. Es beinhaltete die aufkommensneutrale Finanzierung der Förderung von Partikelfiltern. Zudem weist der ADAC darauf hin, dass neue Diesel-Pkw ohnehin mit Filtern ausgestattet sind und Neuwagen generell mindestens die Euro-4-Norm erreichen, wodurch sie eine zum Fahren in Umweltzonen berechtigende grüne Plakette erhalten.

Hingegen begrüßt der ADAC die Einsicht des Städtetages, dass punktuelle Maßnahmen bei der Feinstaubbekämpfung generell nicht geeignet sind und Umweltzonen nur als letztes Mittel eingeführt werden sollen. Auch die Empfehlung, nach Möglichkeit bundesweit einheitliche Ausnahmeregelungen für Anwohner, Geschäftsleute und Oldtimer zu ermöglichen, wird vom Club gutgeheißen.
ADAC