Diesel-Fahrverbote: Entscheidung vertagt
22 Februar, 2018
Die Debatte über Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge geht vor Gericht in die nächste Runde. Ganz Auto-Deutschland
blickt wie gebannt nach Leipzig.
Dort wollte das Bundesverwaltungsgericht eigentlich über die Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Städten entscheiden. Doch anstatt sauberer Luft gibt's weiter dicke Luft. Denn nach einem rund vierstündigen sogenannten "Rechtsgespräch" teilte das Gericht mit, dass die Entscheidung auf den 27. Februar 2018 vertagt wird.
Im Mittelpunkt der Verhandlung steht die Frage, ob Städte Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge nach geltendem Recht eigenmächtig anordnen können - oder ob es neue, bundeseinheitliche Regelungen geben muss, um Schadstoff-Grenzwerte einzuhalten, heißt es offiziell. mid/rlo
Dort wollte das Bundesverwaltungsgericht eigentlich über die Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Städten entscheiden. Doch anstatt sauberer Luft gibt's weiter dicke Luft. Denn nach einem rund vierstündigen sogenannten "Rechtsgespräch" teilte das Gericht mit, dass die Entscheidung auf den 27. Februar 2018 vertagt wird.
Im Mittelpunkt der Verhandlung steht die Frage, ob Städte Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge nach geltendem Recht eigenmächtig anordnen können - oder ob es neue, bundeseinheitliche Regelungen geben muss, um Schadstoff-Grenzwerte einzuhalten, heißt es offiziell. mid/rlo
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