Fahrverbot: 18 Punkte in Flensburg
03 April, 2007
Urteil: Mit acht Flensburg-Punkten zur MPU
Mit 18 Punkten in Flensburg muss ein Autofahrer im Normalfall seinen F?hrerschein abgeben und eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) absolvieren. Laut ADAC kann es auch bei weit weniger Punkten vorkommen, dass der Fahrer ohne Vorwarnung zur MPU geschickt wird. Weigert sich der Fahrer, wird ihm der F?hrerschein solange entzogen, bis er ein positives Untersuchungsergebnis vorlegen kann.
Ein M?nchner hatte innerhalb von neun Monaten dreimal die zul?ssige H?chstgeschwindigkeit missachtet und daf?r insgesamt acht Punkte in der Verkehrss?nderkartei kassiert. Der Autofahrer hatte bis dahin noch keinen Punkt in Flensburg. Im Regelfall w?rde er vom Landratsamt nur eine schriftliche Verwarnung bekommen, die ihn auf sein hohes Punktekonto aufmerksam macht und auf m?gliche Aufbauseminare zum Punkteabbau hinweist. Stattdessen ordnete die Verkehrsbeh?rde zus?tzlich die sofortige Teilnahme an der MPU mit der Begr?ndung an, dass die wiederholten Verkehrsverst??e den Schluss zulassen, dass dem Autofahrer die n?tige Einsicht in die Gef?hrlichkeit des zu schnellen Fahrens fehlt. Dieser Ansicht schloss sich auch das Verwaltungsgericht (VG M?nchen, DAR 07, 167) an.
Bei der letzten gr??eren ?nderung 1999 wurde festgeschrieben, dass ein Verkehrsteilnehmer nur dann bei Erreichen von 18 Punkten als ungeeignet anzusehen ist, wenn er bei acht Punkten eine schriftliche Verwarnung und bei 14 Punkten durch die Teilnahme am Aufbauseminar nachhaltig gewarnt wurde. Fehlt eine dieser Ma?nahmen, ist der Punktestand zu reduzieren, um den Betroffenen vor dem F?hrerscheinverlust zu bewahren, erkl?rte der Automobilclub. Dieses System wrde jedoch entwertet, wenn die MPU bei wiederholten Tempoverst??en, unabh?ngig vom Punktestand, angeordnet werden k?nne. (Quelle: Autoreporter.net ar/nic)
Bei der letzten gr??eren ?nderung 1999 wurde festgeschrieben, dass ein Verkehrsteilnehmer nur dann bei Erreichen von 18 Punkten als ungeeignet anzusehen ist, wenn er bei acht Punkten eine schriftliche Verwarnung und bei 14 Punkten durch die Teilnahme am Aufbauseminar nachhaltig gewarnt wurde. Fehlt eine dieser Ma?nahmen, ist der Punktestand zu reduzieren, um den Betroffenen vor dem F?hrerscheinverlust zu bewahren, erkl?rte der Automobilclub. Dieses System wrde jedoch entwertet, wenn die MPU bei wiederholten Tempoverst??en, unabh?ngig vom Punktestand, angeordnet werden k?nne. (Quelle: Autoreporter.net ar/nic)
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