Radarwarngerät StVO, Strafe, Radarwarner Apps, Navi
Radarwarngerät
 

Radarwarngerät StVO, Strafe
Radarwarner Apps, Navi mit Warnfunktion


Alles was Sie über ein Radarwarngerät wissen sollten: Radarwarner im Navi oder als App, erlaubt oder verboten, Strafe, Ordnungswidrigkeit gemäß StVO, Urteile und vieles mehr.
Wer sogenannte Blitzerwarner, die im Navi oder als App auf dem Smartphone installiert sind, benutzt, um sich vor Tempokontrollen warnen zu lassen, verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung.

Grundsätzlich zum Radarwarngerät:
Radar ist die Abkürzung von "Radio Aircraft Detection and Ranging" was übersetzt "funkbasierte Flugzeugabstandsmessung und -Ortung" bedeutet.
Als Radarwarnanlage bezeichnet man ein elektronisches Gerät, welches auf elektromagnetischen Wellen reagiert und/ oder eine Warnung abgibt.
Ein solcher Radarfallenwarner besteht im "einfachsten Fall" aus einer Antenne mit nachgeschaltetem HF-Gleichrichter.
Ein Radarwarngerät hat meistens eine Reichweite von 80 Metern bis 500 Metern.

Einsatzbereiche von Radarwarnanlagen:
Zum Einsatzbereich der Radar-Detektoren gehören Kraftfahrzeuge, die mit Hilfe von Dauerstrichradar vor Geschwindigkeitsüberwachungen warnen. Dies tun Radarwarngeräte noch bevor die Geschwindigkeit des Pkws ermittelt wird.
Des Weiteren kommen Radarwarnanlagen in Kampfflugzeugen zum Einsatz und gewährleisten das Erkennen des Verursachers der Radarstrahlung und die Richtung, aus der sie kommt. Manchmal kann auch die Relativgeschwindigkeit zum Sender ermittelt werden.

Sind Radarwarner erlaubt oder verboten? Navi, Handy-Apps:
Radarwarner Apps und Navi mit Warnfunktion
Laut Verkehrsministerium ist es illegal von Radarwarner-Apps Gebrauch zu machen. Nach Paragraf 23 Absatz 1b der Straßenverkehrsordnung, kurz StVO, dürfen Autofahrer keine technischen Geräte betreiben oder betriebsbereit mit sich führen, die dafür bestimmt sind, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Laut Gesetz gilt dies insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Tempokontrollen, zum Beispiel für sogenannte Radarwarner oder Laserstörgeräte.
Diversen Gerichtsurteilen (z. B. Oberlandesgericht Rostock, Beschluss vom 22.02.2017 - 21 Ss OWi 38/17, Oberlandesgericht Celle, Beschluss vom 03.11.2015 - 2 Ss (OWi) 313/15) zufolge ist ein Smartphone im Sinne der StVO als technisches Gerät zur Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzusehen, wenn der Nutzer darauf eine Blitzer-App installiert und diese während der Fahrt einschaltet. Die Rechtslage entspreche der bei einem Navi mit Warnfunktion vor Blitzerfallen.
Ob eine Blitzer-App letztendlich tatsächlich funktioniert, ist dabei nicht entscheidend. Entscheidend ist, dass der Autofahrer ein betriebsbereites Gerät bei sich hat, welches vor Geschwindigkeitsmessungen warnt.
Trotz allem werden unzählige Anwendungen im App-Store zur Verfügung gestellt, die für solche Dienste angeboten werden. In der Regel werben Radarwarner-Apps mit Blitzermeldungen in Echtzeit für ganz Europa, außerdem warnen sie vor Gefahrenstellen wie Unfällen, Staus, Bauarbeiten, Glätte, schlechte Sicht, Gegenständen auf der Fahrbahn und dem Melden von Gefahrenpunkten.

Was ist eine Blitzer-App bzw. ein Blitzerwarner?
Radarwarner sollen vor ungeliebten Strafzetteln schützen. Blitzer-Apps geben ein akustisches Signal, wenn sich das Fahrzeug einer Radarkontrolle nähert.

Ist eine Blitzer-App bzw. ein Navi mit Radarwarner erlaubt ?
Welche Strafe droht, wenn man eine Blitzer-App nutzt?
Wissenswertes über Radarwarngeräte, Ordnungswidrigkeit, Strafe und Grauzone:
Der Fahrzeugführende, der mit einem Blitzerwarner erwischt wird, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 75 Euro, der Beschlagnahmung des Gerätes sowie bis zu 1 Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg (bis zum Ende April 2014 Verkehrszentralregister oder umgangssprachlich auch Verkehrssünderkartei genannt) rechnen.

StVO Novelle am 15. Mai 2020 - Ausdrückliches Verbot von Blitzer-Apps:
In der StVO-Novelle am 15. Mai 2020 wurde ausdrücklich festgeschrieben, dass Fahrzeugführende Blitzer-Apps, z. B. auf Smartphones oder in Navigationssystemen, während der Fahrt nicht verwenden dürfen. Dies hatte schon zuvor gegolten und wurde nun nochmal deutlich klargestellt.
Was passiert, wenn der Beifahrer das Navi mit Warnfunktion oder eine Radarwarner-App benutzt?

In den Ländern Schweiz und Österreich gilt schon der Besitz eines Warngerätes als illegal. Auch die Einfuhr aus anderen Ländern ist verboten. Im Unterschied dazu, ist es nicht untersagt, Radarwarnanlagen zu benutzen, die in Smartphones oder Navigationsgeräten eingebaut sind und nur das Aufzeigen von Radarstandorten gemäß dem Point of Interest (POIs sind Bereiche, welche für den User eines Navigationssystems oder einer Karte von Wichtigkeit sein können) haben.

Gerichtsurteile zu Radarwarner:
Betriebsbereitschaft eines Radarwarngerätes (Amtsgericht Lüdinghausen, Az.: 19 OWi-89 Js 103/08-16/08)
Das bloße Anbringen eines Radarwarngerätes auf dem Armaturenbrett des Pkw zum Zweck der Sicherstellung einer potenziellen Nutzbarkeit reicht noch nicht aus, um die "Betriebsbereitschaft" zu begründen. Für die Betriebsbereitschaft muss zumindest feststellbar eine kurzfristige Herstellbarkeit der Stromversorgung während der Fahrt möglich sein, woran es fehlt, wenn ein passendes Stromversorgungskabel sich nicht in dem Tatfahrzeug befindet. jlp
Radarwarngerät ist nicht erlaubt (Verwaltungsgerichtshof München, Az.: 4 ZB 07.1970)
Wird bei einer Verkehrskontrolle festgestellt, dass im Frontbereich eines Fahrzeugs ein Radarwarngerät installiert ist, kann dieses Gerät zur Unterbindung eines drohenden Rechtsverstoßes sichergestellt und vernichtet werden. Dies gilt selbst dann, wenn man das Gerät in Ermangelung eines Adapterkabels als vorübergehend noch nicht betriebsbereit ansieht. jlp

Fazit:
Für diejenigen, die nicht das Risiko der Strafe für eine Ordnungswidrigkeit gemäß StVO durch unerlaubter Navi- oder App-Benutzung eingehen und lieber auf Nummer sicher gehen wollen, können entweder die Informationen über beliebte Blitzer-Standorte oder fest installierte Radarkontrollen bereits von zu Hause aus online herunterladen oder einfach im Auto Radio hören. Radiosendern ist es erlaubt, auf Radarfallen aufmerksam zu machen.

Tipp:
Kostenlos ist das gegenseitige Warnen der Autofahrer mit Handzeichen. (Lichthupe: Strafe 10 Euro Bußgeld).

Hier finden Sie Tipps und Infos zu Radarfallen, Apps und Navis:
Geschwindigkeitsassistent drosselt Neuwagen ab 2024 - Ab Juli 2024 müssen laut EU-Verordnung alle neu zugelassenen Autos den intelligenten Geschwindigkeitsassistenten ISA (Intelligent Speed Assistance) zusätzlich zu den bereits vorgeschriebenen Assistenten serienmäßig an Bord haben.

Weitere Infos aus unserem News-Archiv, die Sie auch interessieren könnten:
In welchen deutschen Städten stehen die meisten Blitzer? Dieser Frage ist die Kanzlei Goldenstein nachgegangen. Sie hat mit Hilfe von Blitzer-Apps die durchschnittliche Anzahl an festen, mobilen und teilstationären Blitzern in den 40 größten deutschen Städten ermittelt und diese Zahl ins Verhältnis zur jeweiligen Straßenfläche gesetzt. Am meisten Radargeräte werden demnach in den Städten Köln, Berlin und Hamburg aufgestellt. Die bundesweit geringste Blitzerdichte gibt es in Braunschweig, Duisburg, Halle und Krefeld. Magdeburg liegt ganz am Ende der Tabelle.
Polizeiautos mit Elektroantrieb - Die Polizei in Niedersachsen wird (teil-)elektrisch, deshalb wurden beim Autohersteller Volkswagen über 200 Passat ID.3-Modelle bestellt, die als Einsatzfahrzeuge unterwegs sein sollen. Die Polizei-ID.3 sind als Einsatzfahrzeuge der Kriminalpolizei, die mit Funk und Blaulicht ausgestattet sind, das bei Einsätzen aufs Dach gesetzt wird, vorgesehen. Zur Observation und für den Streifendienst sind Passat-Modelle GTE vorgesehen.
Die Benutzung von Radarwarn-Apps ist verboten - Die juristischen Regelungen zum Thema Blitzerwarner-Apps sind vertrackt. Blitzer-Melder lassen sich auf jedes Smartphone laden und sind teilweise bereits auf Navigationsgeräten vorinstalliert. Laut Gesetzeslage darf man sie downloaden, aber nicht während der Fahrt nutzen.
Navigation im Sportwagen McLaren GT - Das Display in der Mitte der Konsole erinnert an ein großes Smartphone. Der Orientierungspfeil auf der Navigationskarte zeigt die aktuell gefahrene Geschwindigkeit. Das ist praktisch, denn mit dem Supersportwagen kann man schnell mal das Tempolimit übertreten.
Neue Verkehrsregeln 2020 laut StVO-Novelle - Sind Blitzer-Apps bzw. Blitzerwarner verboten? Ja, in Deutschland sind diese Warnfunktionen verboten. In der Novelle der Straßenverkehrsordnung, gültig seit 28. April 2020, wurde ausdrücklich festgeschrieben, dass Blitzer-Apps, z. B. auf Smartphones oder in Navigationssystemen während der Fahrt nicht verwendet werden dürfen. Fahrzeugführende, die dies missachten, droht ein Bußgeld in Höhe von 75 Euro sowie bis zu einem Punkt in Flensburg.
Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister - Dürfen im Auftrag der Kommunen Unternehmen private Radarkontrollen durchführen? Nein, beim Blitzer kommt es immer darauf an, wer ihn bedient. Privatpersonen sind laut aktuellem Gerichtsurteil (Aktenzeichen 2 Ss-OWi 942/19, OLG Frankfurt am Main) unzulässig.
Urteil Blitzerfotos - Wie zuverlässig sind Blitzer? Radarblitzer sind nach einem Gerichtsurteil des saarländischen Verfassungsgerichtshofs nicht mehr automatisch über jeden Zweifel erhaben und werden nicht mehr per Definition als fehlerfrei betrachtet.
Apps zur Routenplanung, Navigation, Bußgeld- und Promille-Berechnung u.v.m. - Apps für Autofahrer können hilfreich sein, jedoch gilt für Blitzer-Apps auf dem Handy das Radarwarner-Verbot.
Gewusst wo - Bosch und der niederländische Hersteller TomTom haben ein bahnbrechendes System entwickelt, das über Daten von Radarsensoren selbstfahrende PKW lokalisieren und damit digitale Karten erstellen kann.



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