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48. Deutscher Verkehrsgerichtstag 2010
Arbeitskreis VI: Idiotentest auf dem Prüfstand
„Medizinisch-Psychologische Untersuchung kein Polizeiverhör“
Der ACE Auto Club Europa hat Forderungen nach einer Verschärfung der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) als unbegründet zurückgewiesen. „Wir wollen die
Vom ACE abgelehnt wird der Vorstoß, MPU-Gespräche per Video aufzuzeichnen und bei Gericht zu verwenden. Damit werde der ganze Sinn und Zweck einer MPU auf den Kopf gestellt. Aufwand und Kosten einer solchen Maßnahme stünden zudem in keinem Verhältnis zum erzielbaren Nutzen. Schließlich gehe es bei der MPU auch nicht um Strafe, sondern um die Chance, sich wieder in die Verkehrswelt einzugliedern. Die MPU sei damit eine wichtige Einrichtung der Rechtspflege, diene der Verkehrssicherheit und leiste einen wesentlichen Beitrag zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer, so der ACE-Sprecher.
Auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar legte der ACE eine zehnseitige Studie zu MPU und Alkoholproblematik vor. Danach ist die Zahl der alkoholbedingten Unfälle von mehr als 53.000 (1978) auf 19.603 (2008) gesunken. Die Zahl der staatlich lizensierten MPU-Begutachtungsstellen habe sich in den vergangenen zehn Jahren mit jetzt bundesweit 259 Einrichtungen mehr als verdoppelt. Zugleich ist die Zahl der polizeilich festgestellten Alkoholverstöße von 230.800 (2001) auf 190.000 (2008) zurückgegangen. Von den rund 100.000 Menschen, die jährlich zur MPU müssen, sind 96 Prozent Männer und lediglich vier Prozent Frauen.
Als „unbedacht“ hat der ACE die im offiziellen Veranstaltungsheft des Verkehrsgerichtstags verwendete Wortwahl „Idiotentest“ kritisiert. Der Begriff sei diskriminierend und werfe einen Schatten auf jene, die für sich selbst gerne eine sprachkulturelle Vorbildrolle übernehmen wollten.
Der ACE erinnerte an die jüngste Historie, der zufolge die MPU nach dem 2. Weltkrieg Anfang der 50er-Jahre entwickelt worden sei. Damals habe es viele Kriegsopfer gegeben, die nicht nur körperlich versehrt waren, sondern auch Hirnschäden erlitten hatten. Mittels MPU wurde deren Fahreignung untersucht. Überkommene Klischees und unterentwickelte Menschenachtung führten dann zu Redewendungen wie „Idioten müssen zur MPU“. In den 70er-Jahren wurden Fahrschüler einer MPU unterzogen, die dreimal durch die Führerscheinprüfung gefallen waren. Heute ist Alkohol mit 70 Prozent der Hauptgrund für die Anordnung einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung, 20 Prozent entfallen auf Drogen. Die übrigen MPU-Teilnehmer kommen zur MPU, weil ihnen 18 Punkte in Flensburg zur Last gelegt worden sind.
Die MPU stellt unter anderem Alkoholtätern eine Prognose zur Verkehrsbewährung aus. Den Fahrerlaubnisbehörden dienen die Ergebnisse der MPU zur Vorbereitung ihrer Entscheidung über die Entziehung oder Neuerteilung einer Fahrerlaubnis.ACE Auto Club Europa
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Leiter: Rainer Hillgärtner
Schmidener Straße 227, 70374 Stuttgart
www.ace-online.de
ACE Auto Club Europa ist Mitglied im Verbund Europäischer Automobilclubs (EAC) www.eac-web.eu
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MPU
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Was ist die Abkürzung von Kfz?
Kfz steht als Abkürzung für ein Kraftfahrzeug.In Deutschland gelten als Kfz: Zugmaschinen, Motorräder und Automobile.
Was fällt unter den Begriff Kfz?
Unter einem Kfz versteht man in Deutschland ein durch einen Motor angetriebenes, nicht an Schienen gebundenes Landfahrzeug. Somit fallen beispielsweise Züge, Straßenbahnen, Flugzeuge und Boote aus der Kategorie Kraftfahrzeug. Zu den Kraftfahrzeugen gehören Kraftwagen und Krafträder (einspurige Kfz). Bei den zwei- oder mehrspurigen Kraftwagen unterscheidet man zwischen Personenkraftwagen (Pkw) und Nutzkraftwagen (Nkw). Bei den Nutzkraftwagen unterscheidet man zwischen Lastkraftwagen (Lkw), Kraftomnibusse (KOM), Zugmaschinen, Sattelschlepper, Arbeitsmaschinen (Anlage XXIX zu § 20 III a Satz 4 StVZO, EG-Fahrzeugklassen). Die genauen Kfz-Definitionen variieren von Staat zu Staat, beschreiben im Kern aber dasselbe.
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