Biodiesel-Steuer: L?nger g?nstig
20 August, 2006
Biodiesel wird voraussichtlich l?nger steuerlich gef?rdert als von der Bundesregierung zun?chst geplant. Die Fraktionsspitzen von Union und SPD einigten sich darauf, reinen Biodiesel erst 2011 und damit zwei Jahre sp?ter als urspr?nglich geplant voll zu besteuern.
Weitere Einzelheiten sollten in der Arbeitsgruppe in dieser Woche festgelegt werden, wie am Montag (26.6.) aus den Koalitionsfraktionen in Berlin verlautete.
Finanzminister Peer Steinbr?ck (SPD) hatte angestrebt, dass f?r reinen Biodiesel und reines Pflanzen?l vom Jahr 2009 der volle Steuersatz von derzeit 47 Cent gilt. Damit sollte eine ?berf?rderung abgebaut und so EU-Vorgaben umgesetzt werden. Dagegen hatten sich vor allem Umweltpolitiker der Koalition gewandt. Wie die bereits eingeplanten Mehreinnahmen nun aufgebracht werden sollen, blieb zun?chst offen. Dies betrifft auch die ?brigen Stufen. Die Biodiesel-Besteuerung soll noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden. In Kraft treten soll das Gesetz Anfang August.
Das Kabinett wollte reinen Biodiesel von August an mit zehn Cent pro Liter und reines Pflanzen?l mit 15 Cent pro Liter besteuern, nach 2009 sollte der volle Steuersatz gelten. Ein Kompromiss von Finanzpolitikern sah dann die Besteuerung von Biodiesel mit neun Cent bis 2009 vor, Pflanzen?l sollte zun?chst steuerbefreit bleiben. Neben der Besteuerung ist eine Beimischungspflicht f?r Biodiesel und Ethanol vorgesehen. Steinbr?ck hatte allein f?r das kommende Jahr Steuermehreinnahmen von 1,6 Milliarden Euro eingeplant.
Das Kabinett wollte reinen Biodiesel von August an mit zehn Cent pro Liter und reines Pflanzen?l mit 15 Cent pro Liter besteuern, nach 2009 sollte der volle Steuersatz gelten. Ein Kompromiss von Finanzpolitikern sah dann die Besteuerung von Biodiesel mit neun Cent bis 2009 vor, Pflanzen?l sollte zun?chst steuerbefreit bleiben. Neben der Besteuerung ist eine Beimischungspflicht f?r Biodiesel und Ethanol vorgesehen. Steinbr?ck hatte allein f?r das kommende Jahr Steuermehreinnahmen von 1,6 Milliarden Euro eingeplant.
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